Meine AGB's im Überblick

 

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Vergütung
  4. Überlassung der Inhalte
  5. Einräumung von Nutzungsrechten
  6. Mängelhaftung
  7. Anwendbares Recht

 

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Meike Cornelius, handelnd unter „Punktgenau Kreativ – Meike Cornelius“ (nachfolgend „Lizenzgeber“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer“) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber auf seiner Webseite dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2) Vertragsschluss

2.1 Die auf der Webseite des Lizenzgebers veröffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Lizenzgeber.

2.2 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Lizenznehmer zu laufen und endet mit dem Ablauf des zehnten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

2.3 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

3) Vergütung

3.1 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung ergibt.

3.2 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom Lizenznehmer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).

3.3 Dem Lizenznehmer steht die Zahlungsmöglichkeit per Überweisung zur Verfügung, die Bankverbindung ist auf der dazugehörigen Projekt-Rechnung angegeben. Das Zahlungsziel beträgt 10 Tage ab Rechnungsdatum ohne Skonto.

3.4 Für Fahrtwege zu Kundenterminen innerhalb Hamburgs berechnet der Lizenzgeber zusätzlich pauschal eine Stunde Arbeitszeit für An- und Abfahrt. Diese werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Für weitere Entfernungen werden die Reisekosten gesondert in Rechnung gestellt.

 

4) Überlassung der Inhalte

Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder per direkter Einstellung in das Content-Management-System des Lizensnehmers (z.B. WordPress-Website; direkter Zugang zu den Social Media Kanälen/Blog des Lizenznehmers). Die Art der Überlassung der Inhalte wird bei Annahme des Angebots durch den Lizenznehmer festgelegt.

 

5) Einräumung von Nutzungsrechten

5.1 Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein: Die überlassenen Inhalte beinhalten standardmäßig das einfache Nutzungsrecht (projektbezogen). Die Urheberrechte bleiben hiervon unberührt.

5.2 Für weitergehende Nutzungen wird ein zusätzliches Honorar für den Lizenznehmer fällig. Über die Höhe des fälligen Honorars wird der Lizenznehmer im Vorfeld vom Lizenzgeber informiert.

5.3 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

5.4 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

5.5 Sofern der Lizenzgeber die gesetzlich vorgesehene Schöpfungshöhe am Werk erreicht, ist der Lizenznehmer gehalten, den Lizenznehmer namentlich als Urheber des Werks anzugeben (Bei Fotos direkt am Werk, bei Texten und Konzeptionen im Impressum).

 

6) Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

 

7) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Gerichtsstand ist Hamburg.